Vollsitzung des Stadtrates

Vollsitzung des Stadtrates am 02.08.2022

Wir bitten um Beachtung: 
Für die Teilnahme an den Stadtratssitzungen gilt das Tragen einer FFP-Maske weiterhin. Diese Maßnahme ist den steigenden Infektionszahlen und der Verbreitung weiterer Virusvarianten geschuldet und ist zum Schutz aller Sitzungsteilnehmer erforderlich.

Tagesordnung:

1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses "Vorhabenbezogener Bebauungs- u. Grünordnungsplan Mühlgraben"
2. Bauangelegenheiten
2.1 Bauvoranfrage: Errichtung eines Doppelhauses auf einer Teilfläche der Flur Nr.: 613, Gemarkung Scheßlitz.
2.2 Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienhauses mit drei Garagenstellplätzen auf deiner Teilfläche der Flur Nr.: 613, Gemarkung Scheßlitz
2.3 Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Benno-Schmitt-Straße, Demmelsdorf (Flur Nr. 223/4)
2.4 Antrag auf isolierte Befreiung vom Bebauungsplan: Errichtung eines Gartenhauses außerhalb des Baufensters, Am Loh 16 in Scheßlitz
2.5 Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport in der Bergstraße, Straßgiech Flur Nr.: 319
2.6 Bauantrag: Nutzungsänderung einer Garage in Wohnraum im Altenbach 49a, Scheßlitz
2.7 Bauantrag: Wiederaufbau einer Schreinerei und Wohnung in der St.-Martin-Str. 11a, Stübig
2.8 Bauantrag: Errichtung eines Doppelstocktanks (Silo) zur Zwischenlagerung von Milchprodukten in der Grumbachstraße 12, Scheßlitz
2.9 Bauantrag: Errichtung eines Anbaus für den Austausch der vorh. Transformatorenanlage und Ergänzung der Behandlungsanlage für Frischmilch um eine UHT-Anlage in der Grumbachstraße 12, Scheßlitz
3. Satzungsangelegenheiten; Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Scheßlitz
4. Satzungsangelegenheiten; Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Scheßlitz
5. Sonstiges

Weitere Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung werden an den Anschlagtafeln bekannt gemacht.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.